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Verteidigungs- und Rüstungspolitik

08.02.2018 - Artikel

Der Arbeitsbereich Militärpolitik  hat im Juni 2001 seine Arbeit innerhalb der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union aufgenommen. Er wird geführt von einem Brigadegeneral bzw. Flottillenadmiral, welcher in der Sacharbeit von einem Stellvertreter und zwei Referenten unterstützt wird.

Der Leiter des Arbeitsbereichs und seine Mitarbeiter beraten den deutschen Ständigen Vertreter bei der Europäischen Union und den deutschen Vertreter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee der EU (PSK) in sicherheits- und allen militärpolitischen Fragen. Er ist zugleich der Stellvertreter des Deutschen Militärischen Vertreters im Militärausschuss der EU (DMV EU), der in dieser Eigenschaft den Generalinspekteur der Bundeswehr innerhalb der EU vertritt.

Der Arbeitsbereich Militärpolitik  nimmt in enger Abstimmung mit der Leitung der Ständigen Vertretung, dem deutschen Vertreter im PSK, dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium der Verteidigung folgende Aufgaben wahr:

-Bi- und multilaterale Abstimmung mit den Delegationen der anderen EU-Mitgliedstaaten vor, während und nach den Sitzungen  der Gremien und Arbeitsgruppen der EU,

-Vertretung deutscher Positionen und Interessen in EU-Gremien, 

-Abstimmung mit Vertretern des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD),

insbesondere den Krisenmanagementinstrumenten, sowie den Institutionen der EU,

-militärpolitische Vorbereitung, Begleitung und Beratung bei Tagungen und Sitzungen von  EU-Gremien,

-Vorbereitung formeller und informeller Verteidigungsministertreffen der EU,

-Wahrnehmen von Aufgaben im Rahmen der Zusammenarbeit mit anderen Organisationen, z.B. NATO,

-Erarbeiten und Abstimmen von Beiträgen zu militärpolitischen Themen,

-Vorträge und Betreuung militärischer Besuchergruppen.


Der Bereich Militärpolitik wird geleitet von Flottillenadmiral Jürgen Ehle.


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Der Arbeitsbereich Rüstungspolitik wurde  im August 2007 eingerichtet.

Dem Leiter des Arbeitsbereiches Rüstungspolitik obliegt die Beratung des deutschen Ständigen Vertreters bei der Europäischen Union und des deutschen Vertreters im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee der EU (PSK) in allen rüstungspolitischen Angelegenheiten unter Einbeziehung auch wirtschaftlicher Aspekte.

Das ressortübergreifend abgestimmte Aufgabenspektrum umfasst:

-Analyse und Bewertung der Aktivitäten und Entwicklungen mit rüstungspolitischen Bezügen bei der EU, insbesondere bei der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA), im Europäisches Parlament sowie in der Kommission

-Vertretung der deutschen Positionen und Interessen gegenüber der EDA Geschäftsführung sowie in den EDA-Arbeitsgruppen/Sitzungsformaten

-Bi- und multilaterale Abstimmung mit den Delegationen der Mitgliedsstaaten in Angelegenheiten der EDA

-Planung, Vorbereitung und Durchführung von Besuchen und Informationsveranstaltungen im Aufgabenbereich


Der Bereich Rüstungspolitik wird geleitet von Ministerialrat Bernd-Ulrich von Wegerer, der von einem Referenten als Vertreter unterstützt wird.

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