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Verteidigungs- und Rüstungspolitik

EU Ausbildungs- und Trainingsmission in Mali (EUTM MLI)

12.11.2018, Mali, Bamako: Peter Mirow, Bundeswehr General, nimmt die Truppenfahne der EU Ausbildungs- und Trainigsmission EUTM MLI vom Französischen General Daniel Grammatico entgegen. Deutschland hat die Führung der Mission in Mali übernommen. Von der Leyen hält sich zu einem dreitägigen Besuch in Afrika auf und besucht auch die Soldaten der Bundeswehr. Foto: Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++, © dpa

08.02.2018 - Artikel

Der Arbeitsbereich Militärpolitik hat im Juni 2001 seine Arbeit innerhalb der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union aufgenommen. Er wird geführt von einem Brigadegeneral bzw. Flottillenadmiral, welcher in der Sacharbeit von einem Stellvertreter und zwei Referenten unterstützt wird. Für die Zeit der Vorbereitung und der Deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 (EU2020) wurde der Arbeitsbereich um zwei weitere Referentinnen verstärkt.

Der Leiter des Arbeitsbereichs und seine Mitarbeiter beraten den deutschen Ständigen Vertreter bei der Europäischen Union und den deutschen Vertreter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee der EU (PSK) in sicherheits- und allen militärpolitischen Fragen. Er ist zugleich der Stellvertreter des Deutschen Militärischen Vertreters im Militärausschuss der EU, der in dieser Eigenschaft den Generalinspekteur der Bundeswehr innerhalb der EU vertritt.

Der Arbeitsbereich Militärpolitik nimmt in enger Abstimmung mit der Leitung der Ständigen Vertretung, dem deutschen Vertreter im PSK, dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium der Verteidigung folgende Aufgaben wahr:

  • Bi- und multilaterale Abstimmung mit den Delegationen der anderen EU-Mitgliedstaaten vor, während und nach den Sitzungen  der Gremien und Arbeitsgruppen der EU
  • Vertretung deutscher Positionen und Interessen in EU-Gremien
  • Abstimmung mit Vertretern des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), insbesondere den Krisenmanagementinstrumenten, sowie den Institutionen der EU
  • militärpolitische Vorbereitung, Begleitung und Beratung bei Tagungen und Sitzungen von EU-Gremien
  • Vorbereitung formeller und informeller Verteidigungsministertreffen der EU
  • Wahrnehmen von Aufgaben im Rahmen der Zusammenarbeit mit anderen Organisationen, z.B. NATO
  • Erarbeiten und Abstimmen von Beiträgen zu militärpolitischen Themen
  • Vorträge und Betreuung militärischer Besuchergruppen

Der Bereich Militärpolitik wird geleitet von Brigadegeneral Heinz Krieb.

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