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Umweltpolitik

Strand mit Müll

Spontaneous garbage dump on a beach in Vietnam, © copyright: colourbox.de

08.02.2018 - Artikel

Klimawandel und Umweltprobleme machen nicht an nationalen Grenzen halt und können nur durch gemeinsames Handeln der Staaten bewältigt werden. Klima- und Umweltpolitik hat sich daher über die Jahre zu einem Kernthema der Europäischen Union entwickelt.  Regelungen im EU-Gemeinschaftsrecht tragen dazu bei, transnationale Probleme effizient zu regulieren und gleichzeitig vergleichbare Anforderungen für die Industrie im europäischen Binnenmarkt zu schaffen.

Das Referat Umwelt ist zuständig für folgende Themenbereiche:

Klimapolitik

  • Klimaschutz (Treibhausgasreduktion)
    • Emissionshandelssystem (ETS)
    • Lastenteilung in den Sektoren Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft und Abfall (Non-ETS-Paket)
    • Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft (LULUCF)
  • Anpassung an den Klimawandel
  • Internationaler Klimaschutz
  • CO2 Grenzwerte, insb. für PKW sowie leichte und schwere Nutzfahrzeuge
  • Abscheidung und Speicherung von CO2 (CCS)

Umweltpolitik

  • Kreislauf- und Abfallwirtschaft
  • Luftreinhaltung
  • Emissionsschutz und Anlagensicherheit
  • Chemikalienpolitik
  • Gewässer- und Meeresschutz
  • Naturschutz und biologische Vielfalt
  • Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz einschl. nachhaltiger Verbrauchs- und Produktpolitik
  • Kraftstoffqualität und Biokraftstoffe
  • Schutz vor Lärm (soweit nicht Technische Harmonisierung)
  • Umwelt und Verkehr
  • Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten
  • Mandate für internationale Verhandlungen zur Umweltpolitik

Das Referat Umwelt bereitet sich derzeit auf den deutschen Vorsitz im Rat der EU im 2. Halbjahr 2020 vor. „Nachhaltigkeit und Digitalisierung“ wird dabei ein Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Umweltbereich sein.

Das Referat Umwelt wird geleitet von Luisa Rölke

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

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