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Verkehr und digitale Infrastruktur

08.02.2018 - Artikel

Das Referat VI bearbeitet in der Ständigen Vertretung federführend alle Angelegenheiten der Verkehrspolitik und der Digitalen Infrastruktur.

I. Verkehrspolitik

Die EU-Verkehrspolitik umfasst alle Verkehrsträger. Regelungen für den Straßen-, Schienen- und Luftverkehr sowie die See- und Binnenschifffahrt dienen der Sicherheit (technische Sicherheit/"Safety" und Gefahrenabwehr/"Security"), dem Umweltschutz, der Verbesserung der Effizienz der Verkehrswege und legen Bedingungen für Verkehrsunternehmen fest, um im gesamten EU-Binnenmarkt und darüber hinaus sicher, wettbewerbsfähig und nachhaltig operieren zu können. Zahlreiche europäische Vorschriften dienen der Harmonisierung der in den 28 Mitgliedstaaten unterschiedlich geregelten Sachverhalte.

Verkehrspolitik bewegt sich dabei stets im Spannungsfeld verschiedener Politikbereiche und darf in ihrer Umsetzung den fairen Ausgleich zwischen diesen Bereichen nicht aus dem Auge verlieren. Besondere Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang der Ausrichtung der europäischen Verkehrspolitik auf die Herausforderungen in den Bereichen Umwelt- und Klimaschutz, Digitalisierung, Globalisierung, demographischer Wandel etc. zu.

Im Rahmen der Strategie zur Reduzierung der Abhängigkeit Europas von fossilen Treibstoffen (der Anteil des Erdöls an der im Verkehr verbrauchten Energie beträgt über 90 %) setzt die Europäische Union auf eine Strategie für den Verkehrssektor, die auf eine schrittweise Ersetzung des Erdöls durch alternative Kraftstoffe - und den entsprechenden Aufbau der dafür erforderlichen Infrastruktur - abzielt. Die Entwicklung des Marktes für alternative Kraftstoffe und Investitionen in deren Infrastruktur wird sich auch positiv auf das Wachstum und die Schaffung von innovativen Arbeitsplätzen in der EU auswirken.

Im Bereich des Straßenverkehrs werden die Arbeiten zur Schaffung eines Regelungsrahmens für das automatisierte und vernetzte Fahren in den kommenden Jahren in den Mittelpunkt rücken. Daneben wird die Diskussion über eine Strategie zur Internalisierung der externen Kosten fortgesetzt, ebenso über eine effektive Kontrolle der technischen Vorschriften für die Fahrzeuge und der Einhaltung sozialer Vorschriften für die Kraftfahrer. Daneben wird die Verkehrssicherheit, insbesondere die weitere Reduzierung der Zahl der Verkehrstoten und der Verletzten, eine ständige Aufgabe auch auf EU-Ebene bleiben.

Die Eisenbahnpolitik wird auch weiterhin geprägt von der Zielsetzung der Öffnung nationaler Netze und deren technischer Harmonisierung in Verbindung mit einer verstärkten Interoperabilität. Züge sollen in Europa auch grenzüberschreitend möglichst ohne technische Hindernisse verkehren können, um ein europäisches Schienennetz für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr und einen attraktiven Personen-(Hochgeschwindigkeits-)verkehr zu schaffen.

In der Binnenschifffahrt geht es um die Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen dieses Verkehrsträgers im Vergleich zu Straße und Schiene. Bei allen Verkehrsträgern soll die Leistungsfähigkeit des Kombinierten Verkehrs verbessert werden.

Bei den globalen Verkehrsträgern Seeschifffahrt und Luftfahrt konzentrieren sich die Arbeiten auf die Verbesserung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit, der Förderung des Umweltschutzes sowie einer ständigen Verbesserung der Sicherheit. Darüber hinaus geht es in der Luftfahrt neben der optimierten Nutzung der Infrastruktur und der Herstellung möglichst offener Märkte auch gegenüber Drittstaaten um die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums mit dem Ziel, die Leistungsfähigkeit des europäischen Luftverkehrssystems in den Schlüsselbereichen Umwelt, Kapazität und Kosteneffizienz zu verbessern.

Die Europäische Union widmet sich überdies dem Schutz der Passagierrechte. Dabei geht es einerseits um allgemeine Passagierrechte (z. B. im Falle von Verspätungen und Stornierungen) und andererseits um besondere Rechte für Passagiere mit Behinderungen und eingeschränkter Mobilität (Nichtdiskriminierung und barrierefreier Zugang zu Verkehrsmitteln).

Schließlich arbeitet das Referat VI an horizontalen Verkehrsthemen wie der Schaffung europäischer Verkehrsinfrastrukturnetze („TEN-T“) oder den europäischen Satellitennavigationssystemen (EGNOS und GALILEO).

Der Bereich wird geleitet von Stefanie Schröder.

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