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Gesundheit

++ THEMENBILD ++ ARZNEIMITTEL / MEDIKAMENTE / APOTHEKE

ABD0039_20190208 - WIEN - ÖSTERREICH: ++ THEMENBILD ++ ZU APA0201 VOM 8.2.2019 - Illustration zum Thema Arzneimittel / Medikamente / Apotheke. Das Apothekenlogo anl. einer PK der Austrian Medicines Verification Organisation (AMVO) „Österreich setzt EU-Fälschungsrichtlinie bei Arzneimitteln um“ am Freitag, 08. Februar 2019, in Wien. - FOTO: APA/HANS PUNZ |, © www.picturedesk.com

24.05.2019 - Artikel

Gesundheit

Das Referat Gesundheit ist im Rahmen der Zuständigkeiten der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union verantwortlich für EU-Gesundheitspolitik. Diese wird durch Artikel 168 AEUV geregelt, der als oberstes Ziel vorgibt:

„Bei der Festlegung und Durchführung aller Unionspolitiken und -maßnahmen wird ein hohes Gesundheitsschutz­niveau sichergestellt.“

Das Ziel, ein hohes Gesundheitsschutzniveau in der EU sicherzustellen, ist also bei den Legislativvorhaben und politischen Maßnahmen zu verfolgen – dieser horizontale Ansatz ist unter dem Stichwort „Health in all Policies“ bekannt geworden.

Es gibt aber auch sektorspezifische Kompetenzen der Union im Gesundheitsbereich. Deutsche Interessen in die Ausgestaltung dieser Kompetenzen in Brüssel einzubringen und zu vertreten, ist inhaltlich das Haupttätigkeitsfeld des Referates Gesundheit.

Die EU-Kompetenzen bestehen zum einen in der Koordinierung, Ergänzung und Unterstützung der Gesundheitspolitik der Mitgliedstaaten – unter Ausschluss jeglicher Harmonisierung (Art. 168 Absätze 1-3 sowie 5-7); zum andern in Harmonisierungskompetenzen (Art. 168 Abs. 4) betreffend Qualitäts- und Sicherheitsstandards für:

  • Arzneimittel,
  • Medizinprodukte,
  • Organe und Substanzen menschlichen Ursprungs, Blut und Blutderivate

In den Bereich der nicht-harmonisierten Kooperation und Koordinierung fallen insbesondere:

  • Fördermaßnahmen zum Schutz und zur Verbesserung der menschlichen Gesundheit,
  • Maßnahmen zur Beobachtung, frühzeitigen Meldung und Bekämpfung schwerwiegender grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren,
  • Maßnahmen zur Verringerung drogenkonsumbedingter Gesundheitsschäden,
  • Maßnahmen, die unmittelbar den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung vor Tabakkonsum und Alkoholmissbrauch zum Ziel haben.

Nach Artikel 168 Absatz 7 AEUV muss bei jeglicher „Tätigkeit der Union die Verantwortung der Mitgliedstaaten für die Festlegung ihrer Gesundheitspolitik“ respektiert werden. Allerdings darf diese vom Vertrag geschützte Gestaltungshoheit der Mitgliedstaaten nicht im Widerspruch zu anderen primärrechtlichen Prinzipien ausgeübt werden, sondern muss insbesondere mit der Freizügigkeit und der Dienstleistungsfreiheit (betreffend das Angebot wie die Inanspruchnahme von Gesundheitsdienstleistungen) grundsätzlich kompatibel sein.

EU-Legislativvorhaben im Gesundheitsbereich werden in der Regel in den Ratsarbeitsgruppen „Öffentliche Gesundheit“ und „Arzneimittel und Medizinprodukte“ beraten. Die Ergebnisse bzw. ggf. noch offene Fragen aus beiden Gremien werden über den Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV 1) dem Rat der für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz zuständigen Minister („EPSCO-Rat“) zur endgültigen Beschlussfassung vorgelegt. Im Europäischen Parlament ist für Gesundheitsthemen in der Regel der Ausschuss für Umwelt, Öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit („ENVI“)

federführend, in der Kommission die Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz („SANTE“)

Aktuelle Themen der EU-Gesundheitspolitik sind:

  • Personalisierte Medizin
  • eHealth/Telemedizin
  • mHealth (mobile health)
  • Health Technology Assessment (HTA)Seltene Erkrankungen („Rare Diseases“) und Europäische Referenznetzwerke (ERN)
  • Gesundheitsdaten, Gesundheitsinformation
  • Gesundheitsdeterminanten und Prävention
  • Antimikrobielle Resistenzen (AMR), HIV/AIDS und Tuberkulose
  • Gesundheitsberufe in der EU
  • Demographische Entwicklung/Aktives und gesundes Altern
  • Sucht und Suchtstoffe (legale wie illegale)
  • Psychische Gesundheit („Mental Health“)
  • Chronische nicht-übertragbare Krankheiten (NCDs)
  • Gesundheitssicherstellung („Health Security“), Pandemic Preparedness Planning
  • Internationale Zusammenarbeit, insbesondere innerhalb und mit der WHO
  • Gesundheitsrechtliche Bezüge in internationalen Handelsabkommen

Webauftritt des Bundesministerium für Gesundheit:

Der Bereich wird geleitet von Ortwin Schulte.

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