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Ernährung und Landwirtschaft

Strohballen

25.02.2019, Niedersachsen, Hannover: Ein Landwirt verlädt mit einem Traktor in der Morgensonne Strohballen. Foto: Julian Stratenschulte/dpa +++ dpa-Bildfunk +++, © dpa

08.12.2022 - Artikel

Das Referat für Ernährung und Landwirtschaft deckt folgende Politikbereiche ab:

  • Ernährung
  • Landwirtschaft: Gemeinsame Agrarpolitik und ländliche Entwicklung
  • Gesundheitlicher Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
  • Fischerei
  • Waldpolitik und Waldbewirtschaftung
  • Tiergesundheit und Tierschutz
  • Pflanzengesundheit und Pflanzenschutz

Kurzinformationen über einzelne Politikbereiche:

Ernährung

Über 450 Millionen Bürger und Bürgerinnen in 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) profitieren von einem vielfältigen Nahrungsmittelangebot, von einheitlichen Qualitätsstandards, geschützten Herkunftsangaben und Ursprungsbezeichnungen sowie von umfassenden Informationspflichten der Hersteller. Aktuell gibt es rund zehn Millionen landwirtschaftliche Betriebe in der EU, in denen rund 22 Millionen Menschen regelmäßig tätig sind. Die EU versorgt den europäischen Markt mit vielfältigen und hochwertigen Erzeugnissen und ist auch weltweit ein führender Produzent und Nettoexporteur von Agrar- und Lebensmittelerzeugnissen. Sie hat somit eine wichtige Rolle für die weltweite Ernährungssicherheit.

Alle Rechtsakte der EU setzen durchgängig an der Erzeugung sowie der Vermarktung von Lebens- und Futtermitteln an und umfassen auch verbraucherrelevante Bereiche außerhalb der Nahrungsmittelerzeugung. Wesentlich auf dem Weg zu nachhaltig erzeugten, sicheren und qualitativ hochwertigen Nahrungsmitteln sind Fragen der Hygiene, des Tierschutzes, der Tiergesundheit und der behördlichen Kontrolle zur Einhaltung rechtlicher Vorgaben.

Mit seiner ganzheitlichen Ernährungspolitik unterstützt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) die Verbraucherinnen und Verbraucher bei einer gesunden und nachhaltig ökologischen Ernährungsweise. Es braucht dringend bessere Rahmenbedingungen, die eine gesunde und ressourcenschonende Ernährung erleichtern. Dazu erarbeitet das BMEL auch eine Ernährungsstrategie. Zudem soll die Lebensmittelverschwendung reduziert werden.

Weitere Informationen:

https://www.bmel.de/DE/themen/ernaehrung/ernaehrung_node.html

https://www.bmel.de/DE/themen/ernaehrung/ernaehrungsstrategie.html

https://www.bmel.de/DE/themen/ernaehrung/lebensmittelverschwendung/lebensmittelverschwendung_node.html

https://www.bmel.de/DE/themen/verbraucherschutz/verbraucherschutz_node.html

Gemeinsame Agrarpolitik: Landwirtschaft und Ländliche Entwicklung

Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) gehört seit Beginn der europäischen Einigung zu den wichtigsten Aufgabenfeldern europäischer Politik. Dabei steht die Landwirtschaft im Spannungsfeld zwischen sozialer und ökologischer Verantwortung sowie wirtschaftlichen Notwendigkeiten für nachhaltiges Handeln.

Landwirtschaft orientiert sich grundsätzlich an Märkten und gesellschaftlichen Anforderungen. Die frühere Stützung der Agrarpreise hat bereits seit 30 Jahren ausgedient. Heute erhalten die Landwirte Direktzahlungen, die an Voraussetzungen - etwa bei Umwelt- und Klimaschutz und beim Gesundheitsschutz von Menschen und Pflanzen und beim Tierwohl - gebunden sind.

In der ersten Säule der GAP (Direktzahlungen), die vom Bund ausgestaltet wird, wurden neben der „Einkommensgrundstützung“ für die Landwirtinnen und Landwirte ab 2023 spezifische ökologische Förderelemente festgeschrieben – die sogenannten Öko-Regelungen. Weiteres Augenmerk liegt auf der verstärkten Förderung von kleinen und mittleren Betrieben sowie von Junglandwirtinnen und Junglandwirten. Darüber hinaus werden im Rahmen der ersten Säule neben den Direktzahlungen auch die sektoriellen Programme Obst und Gemüse, Bienenzuchterzeugnisse sowie Wein und Hopfen finanziell gefördert.

Im Bereich der sogenannten zweiten Säule, die von den Ländern ausgestaltet wird, werden flächenbezogene Umwelt- und Klimamaßnahmen gefördert: Etwa der Ökolandbau, die wirtschaftliche Entwicklung landwirtschaftlicher Betriebe wie auch anderer Unternehmen in ländlichen Räumen sowie Infrastrukturmaßnahmen. Hierbei dienen in Deutschland etwa die Hälfte der Finanzmittel dem Ziel der nachhaltigen Nutzung natürlicher Ressourcen.

Im Rahmen ihrer nationalen Strategiepläne müssen die Mitgliedstaaten ab 2023 darlegen, wie sie die GAP-Instrumente einsetzen werden, um die spezifischen Ziele des europäischen Grünen Deals, insbesondere mit Blick auf die „Farm-to-Fork“-Strategie und die Biodiversitätsstrategie zu erreichen.

Daneben will die EU die Strukturen und Interessen der ländlichen Räume wieder stärker in den Blick nehmen, zum Beispiel im Rahmen der Zukunftskonferenz der EU und des Paktes für die ländlichen Gebiete Europas.

Weitere Informationen zur GAP allgemein: 

https://www.bmel.de/DE/themen/landwirtschaft/eu-agrarpolitik-und-foerderung/gap/gap_node.html

Weitere Informationen zum Nationalen Strategieplan im Rahmen der GAP:

https://www.bmel.de/DE/themen/landwirtschaft/eu-agrarpolitik-und-foerderung/gap/gap-strategieplan.html

Kurzübersicht GAP-Strategieplan: 

https://www.bmel.de/SharedDocs/Downloads/DE/_Landwirtschaft/EU-Agrarpolitik-Foerderung/gap-strategieplan-kurzueberblick.pdf?__blob=publicationFile&v=4

Weitere Informationen zu Landwirtschaft, Klimaschutz und Klimaresilienz:

https://www.bmel.de/DE/themen/landwirtschaft/klimaschutz/landwirtschaft-und-klimaschutz.html

https://www.bmel.de/EN/topics/farming/climate-stewardship/agriculture-climate-change-mitigation.html

Gesundheitlicher Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

Gesundheit ist ein hohes individuelles Gut. Verbraucherinnen und Verbraucher müssen darauf vertrauen können, dass das, was sie zu sich nehmen oder in anderer Weise gebrauchen, gesundheitlich unbedenklich und sicher ist.

Um ein hohes Verbraucherschutzniveau in der EU zu gewährleisten, werden die grundlegenden Sicherheitsanforderungen für Produkte und das europäische Recht kontinuierlich weiterentwickelt. Für Lebens- und Futtermittel, Lebensmittelverpackungen und Lebensmittelbedarfsgegenstände wird der Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor gesundheitlichen Gefährdungen in einem eigenständigen System allgemeiner und spezifischer Rechtsvorschriften sichergestellt.

Der rechtliche Rahmen für Lebensmittelsicherheit in der EU ist einer der strengsten und umfassendsten weltweit. Er schließt auch Aspekte der Tiergesundheit, Tierschutz sowie Pflanzenschutz ein und erstreckt sich auf die Lebensmittelhygiene. Es muss sichergestellt werden, dass Lebensmittel in der gesamten Lebensmittelkette rückverfolgbar sind, vom landwirtschaftlichen Betrieb, auf dem die Lebensmittel angebaut werden, bis zu den Tischen, auf denen die Lebensmittel von Verbraucherinnen und Verbrauchern verzehrt werden. In der „Farm-to-Fork“-Strategie wird dieser Ansatz aufgegriffen und mit laufenden und neuen Rechtsvorschriften, u.a. zur Lebensmittelkennzeichnung in der EU, unterfüttert.

Zur Erstellung und Überarbeitung von europäischen Rechtsvorschriften im Bereich der Lebensmittelsicherheit und -hygiene liefert die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (Englisch: European Food Safety Authority, EFSA) entsprechende wissenschaftliche Information und Beratung über bestehende und neu auftretende Risiken entlang der Lebensmittelkette.

Weitere Informationen zur Lebensmittelsicherheit: 

https://www.bmel.de/DE/themen/verbraucherschutz/lebensmittelsicherheit/lebensmittelsicherheit_node.html

Weitere Informationen zur Lebensmittelhygiene:

https://www.bmel.de/DE/themen/verbraucherschutz/lebensmittel-hygiene/lebensmittel-hygiene_node.html

Weitere Informationen zur Lebensmittelkennzeichnung:

https://www.bmel.de/DE/themen/ernaehrung/lebensmittel-kennzeichnung/lebensmittel-kennzeichnung_node.html

Weitere Informationen zur Vermeidung von Lebensmittelverschwendung:

 https://www.bmel.de/DE/themen/ernaehrung/lebensmittelverschwendung/lebensmittelverschwendung_node.html

Fischereipolitik

Fischbestände und Fischerei brauchen gesunde Meeresökosysteme. Auf europäischer Ebene ist der Weg zu einer nachhaltigen Fischerei mit einer umfassenden Neuausrichtung der Gemeinsamen Fischereipolitik bereits vor mehreren Jahren konsequent eingeschlagen worden. Ein wesentlicher Bestandteil der Reform war die schrittweise Einführung von Rückwurfverboten und Anlandegeboten, die seit dem 1. Januar 2019 für alle Fischereien auf regulierte Arten gelten.

Die zentrale fischereipolitische Maßnahme zur Sicherung einer nachhaltigen Bestandsbewirtschaftung ist die jährliche Festlegung von Höchstfangmengen (TAC/Total Allowable Catches) für einzelne Fischbestände durch die Fischereiministerinnen und -minister der EU-Mitgliedstaaten. Hinzu kommen Regelungen zu den Fangnetzen und zur Anzahl der Tage, die Schiffe auf See verbringen dürfen. Grundlage für die Festsetzung sind wissenschaftliche Empfehlungen auf Basis fischereibiologischer Untersuchungen. Heute sorgen Mehrjahrespläne in Nord- und Ostsee dafür, dass bei der Festlegung der jährlichen Fangmengen ein höchstmöglicher Dauerertrag garantiert wird, d.h. es wird dem Bestand nicht mehr entnommen als für einen gesunden Bestand nachwachsen kann.

Hinzu kommen verbesserte Kontrollmechanismen und wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung der illegalen Fischerei.

Weitere Informationen zur Fischereipolitik:

https://www.bmel.de/DE/themen/fischerei/fischereipolitik/fischereipolitik_node.html

Deutschland setzt sich als Mitglied der EU auch in internationalen und regionalen Organisationen für ein nachhaltiges Ressourcenmanagement ein.

Weitere Informationen zum Meeresschutz:

https://www.bmel.de/DE/themen/fischerei/meeresschutz/meeresschutz_node.html

Waldpolitik und Waldbewirtschaftung

Wälder sind für unsere Gesundheit und unser Wohlergehen sowie für die Gesundheit unseres Planeten unverzichtbar. Sie sind reich an biologischer Vielfalt und spielen eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung des Klimawandels. Wälder sind ein wichtiger „Arbeitgeber“ für zahlreiche Berufe und viele Menschen, besonders im ländlichen Raum. Durch eine nachhaltige Forstwirtschaft wird der wertvolle und vielseitig einsetzbare Rohstoff Holz gewonnen. In Deutschland macht der Wald rund 32 Prozent der Gesamtfläche aus, womit Deutschland zu den waldreichsten Ländern der EU gehört.

Aufbauend auf dem Grünen Deal arbeitet die EU an zahlreichen Strategien, Richtlinien, Direktiven und weiteren Vorhaben, die erhebliche Auswirkungen auf die nationale Waldpolitik und die Waldbewirtschaftung haben können, wenngleich die Kompetenzen für die Waldpolitik bei den Mitgliedstaaten liegen. Die Ständige Vertretung unterstützt die Bundesregierung bei der Wahrnehmung ihrer Interessen gegenüber der EU-Kommission.

Weitere Informationen zur nationalen, europäischen und internationalen Waldpolitik finden Sie unter:

https://www.bmel.de/DE/themen/wald/wald-in-deutschland/wald-in-deutschland_node.html

https://www.bmel.de/DE/themen/wald/waelder-weltweit/europaeische-zusammenarbeit.html

Tiergesundheit und Tierschutz

Für die Landwirtschaft der EU sind Tierzucht, Tiergesundheit und Tierhaltung wichtige Standbeine. Die Tiergesundheit ist dabei wesentlich für das Wohlergehen und die Leistungsfähigkeit der Tiere. Dazu tragen eine effektive Vorbeugung und Bekämpfung von Tierseuchen und die verantwortungsvolle Anwendung von Tierarzneimitteln bei. Der Handel mit Tieren, Teilen von Tieren oder Erzeugnissen daraus steigt innerhalb der EU und mit Drittstaaten stetig. Da mit den Tieren und deren Produkten Tierseuchen- und Zoonoseerreger verbreitet werden können, hat die wirksame Vorbeugung von Tierseuchen und die Gesunderhaltung der Nutztiere, d.h. die Anwendung von Maßnahmen für eine hohe Biosicherheit, auf EU- und internationaler Ebene eine sehr große Bedeutung.

Im neuen EU-Tiergesundheitsrecht, das sich seit 21. April 2021 in Anwendung befindet, wird die Verantwortung der Unternehmer (Tierhalter) gestärkt und den Biosicherheitsmaßnahmen eine zentrale Bedeutung zugemessen. Dies betrifft Überwachung, Prävention, Bekämpfung, Tilgung und Meldung von Tierseuchen sowie die Kennzeichnung und Registrierung. Auch einbezogen sind gesetzliche Regelungen zu Einfuhren und Verbringungen innerhalb der EU sowie Notfallpläne bei Ausbruch von Tierseuchen

Ein weiterer Punkt betrifft die Entwicklung von Impfstrategien wie beispielsweise bei der Geflügelpest (Hochpathogene Influenza).

Weitere Informationen zum Thema Tiergesundheit unter:

https://www.bmel.de/DE/themen/tiere/tiergesundheit/tiergesundheit_node.html

Im Rahmen der „Farm-to-Fork“-Strategie soll auch die europäische Rechtsetzung zum Tierschutz überarbeitet werden. Dabei sollen bestehende Regelungen überarbeitet und Regelungslücken geschlossen werden, um EU-weit einen hohen Tierschutzstandard für die Haltung, den Transport und die Schlachtung landwirtschaftlicher Nutztiere sowie für den gewerblichen Umgang mit anderen Tieren wie Hunden und Katzen sicherzustellen.

Zu dem Bereich gehört ebenfalls das EU-Tierzuchtrecht. Es regelt Anforderungen an die Anerkennung von Zuchtverbänden und Zuchtunternehmen, deren Zuchtprogramme, Tierzuchtbescheinigungen etc. Außerdem trifft es besondere Regelungen für seltene Nutztierrassen. Die EU-Kommission hat im Rahmen der „Farm-to-Fork“-Strategie angekündigt, Optionen für eine Tierschutzkennzeichnung zu prüfen und Vorschläge für EU-weite Regelungen zur Tierschutzkennzeichnung vorzulegen.

Das BMEL arbeitet an einer verbindlichen Tierhaltungskennzeichnung für Lebensmittel tierischer Herkunft, die aus Deutschland stammen. Mit der Tierhaltungskennzeichnung wird die Haltungsform, in der das Tier gehalten wurde, auf dem Lebensmittel für die Verbraucherinnen und Verbraucher erkennbar. In einem ersten Schritt wird frisches unverarbeitetes Fleisch von Schweinen gekennzeichnet. Regelungen für weitere Tierarten und Produkte sollen folgen. Lebensmittel aus anderen EU-Mitgliedstaaten und Drittländern können freiwillig gekennzeichnet werden.

https://www.bmel.de/DE/themen/tiere/tierschutz/tierhaltungskennzeichnung/tierhaltungskennzeichnung_node.html

Weitere Informationen zum Tierschutz auf EU-Ebene unter:

https://www.bmel.de/DE/themen/tiere/tierschutz/eu-tierschutzplattform.html

Pflanzengesundheit und Pflanzenschutz

Pflanzliche Erzeugung in der EU und in Deutschland ist vielfältig: vom Ackerbau über den Garten- und Obstbau bis hin zum Anbau von Wein oder Hopfen. In allen Bereichen ist eine wettbewerbsfähige Landwirtschaft auf hohe und sichere Erträge angewiesen. Erfolgreiche Pflanzenzüchtung, Düngung sowie Pflanzenschutz als auch der Schutz vor der Ein- und Verschleppung von gefährlichen Schadorganismen (Pflanzengesundheit) sind hier entscheidende Faktoren.

Im Bereich Pflanzenschutz geht es um eine Vielfalt an Maßnahmen und Aktivitäten, um Schäden an Kulturpflanzen zu verhindern oder zu mindern, und eine leistungsfähige und nachhaltige Lebensmittelerzeugung zu gewährleisten. Bei der überwiegenden Mehrheit der Kulturen und Fruchtarten sind dabei Pflanzenschutzmaßnahmen bis hin zum Einsatz von Pflanzenschutzmitteln notwendig. Angelehnt an die „Farm-to-Fork“-Strategie hat die Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, die Anwendung von Pestiziden deutlich zu verringern und die Entwicklung natur- und umweltverträglicher Alternativen zu fördern. Entsprechend soll auf EU-Ebene die Richtlinie 2009/128/EG zur Einhaltung der allgemeinen Grundsätze des integrierten Pflanzenschutzes durch eine Verordnung zum nachhaltigen Einsatz von Pflanzenschutzmitteln ersetzt werden. Diese neue Verordnung sieht unter anderem eine Reduzierung des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln um 50 Prozent vor.

Weitere Informationen zum Pflanzenschutz unter:

https://www.bmel.de/DE/themen/landwirtschaft/pflanzenbau/pflanzenschutz/pflanzenschutz_node.html

Im Bereich Pflanzengesundheit geht es um den Schutz vor der Ein- und Verschleppung gefährlicher Quarantäne-Schadorganismen der Pflanzen. Diese stellen ein besonderes Risiko für die Pflanzen und die Kulturlandschaft dar und können erhebliche Schäden verursachen. Angesichts der zunehmenden Internationalisierung des Handels, der Folgen der Klimakrise und des weltweiten Tourismus ist eine wirksame Vorbeugung gegen diese gefährlichen Pflanzenkrankheiten und –schädlinge auf EU- und internationaler Ebene von zunehmender Bedeutung.

Die entsprechenden phytosanitären Vorschriften über Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen sind in der EU einheitlich in einer Verordnung sowie in zahlreichen Durchführungsrechtsakten festgelegt. Diese betreffen die Prävention, die phytosanitäre Kontrolle bei der Einfuhr von Pflanzen und Pflanzenerzeugnissen, die Überwachung des Auftretens von Quarantäneschädlingen sowie Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung und zur Tilgung. Phytosanitäre Dokumente (Pflanzengesundheitszeugnisse, Pflanzenpässe) und die Registrierung von Personen, die Pflanzen importieren, verbringen oder exportieren sind EU-einheitlich geregelt. Notfallpläne sind für den Fall des Auftretens von prioritären Quarantäneschädlingen in den Mitgliedstaaten zu erstellen. Die Erhaltung der Pflanzengesundheit im Sinne eines vorsorgenden Pflanzengesundheitssystems und Krisenmanagements sind angesichts der Klimakrise für eine nachhaltige Erzeugung und Sicherung der pflanzlichen Ressourcen von hoher Bedeutung.

Weitere Informationen unter: 

https://www.bmel.de/DE/themen/landwirtschaft/pflanzenbau/pflanzengesundheit/pflanzengesundheit_node.html  

Das Referat wird von Esther Winterhoff geleitet.

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