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Ernährung und Landwirtschaft

08.02.2018 - Artikel

Das Referat für Ernährung und Landwirtschaft deckt folgende Politikbereiche ab:

  • Ernährung
  • Landwirtschaft: gemeinsame Agrarpolitik und ländliche Entwicklung
  • Gesundheitlicher Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
  • Fischerei
  • Forst
  • Biobasierte Wirtschaft, nachhaltige Land- und Forstwirtschaft
  • Tiergesundheit und Tierschutz

Kurzinformationen über einzelne Politikbereiche:

Ernährung

Über 500 Millionen Bürger und Bürgerinnen in 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) profitieren von einem vielfältigen Nahrungsmittelangebot, von einheitlichen Qualitätsstandards, geschützten Herkunftsangaben und Ursprungsbezeichnungen sowie von umfassenden Informationspflichten der Hersteller.

Alle diesbezüglichen Rechtsakte der EU setzen durchgängig an der Produktion sowie der Vermarktung von Futter- und Lebensmitteln an und umfassen auch verbraucherrelevante Bereiche außerhalb der Nahrungsmittelerzeugung. Wesentlich auf dem Weg zu qualitativ hochwertigen Nahrungsmitteln sind Fragen der Hygiene, des Tierschutzes, der Tiergesundheit und der behördlichen Kontrolle zur Einhaltung rechtlicher Vorgaben.

Gemeinsame Agrarpolitik: Landwirtschaft und Ländliche Entwicklung

Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) gehört seit Beginn der europäischen Einigung zu den wichtigsten Aufgabenfeldern europäischer Politik. Mit dem Wandel der Lebensverhältnisse in Europa wurde die GAP immer wieder angepasst. Globalisierung, Klimawandel und die Stärkung des ländlichen Raums werden das zukünftige Profil der GAP prägen. Dabei steht die Landwirtschaft im Spannungsfeld zwischen sozialer und ökologischer Verantwortung sowie wirtschaftlichen Notwendigkeiten für nachhaltiges unternehmerisches Handeln.

Die klassische Stützung der Agrarpreise hat nahezu ausgedient. Landwirtschaft orientiert sich am Markt. Heute erhalten die Landwirte Direktzahlungen, die an Auflagen - etwa bei der Lebensmittelsicherheit, beim Tierschutz und beim Umweltschutz - gebunden sind.

Neben der Förderung der Landwirte über die Direktzahlungen der ersten Säule besteht das zweite wesentliche Ziel der GAP darin, die Zukunft für die Menschen im ländlichen Raum attraktiv zu gestalten. Die Prioritäten in der Förderung der ländlichen Entwicklung liegen in langfristigen strategischen Zielen: eine starke Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft, die sichere nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen und die Unterstützung der Wirtschaftskraft in den ländlichen Regionen.

Im Zentrum stehen dabei zum einen die freiwilligen Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen der Landwirtschaft. Ein zweiter wichtiger Bereich ist die Stärkung landwirtschaftlicher Betriebe durch Investitionen in die Landwirtschaft, aber auch in den Tourismus, die Landschaftspflege und beispielsweise in Hofläden. Der dritte Bereich unterstützt die wirtschaftliche Entwicklung in ländlichen Gebieten sowie lokale Dorfentwicklungsprojekte, um attraktive und funktionsfähige ländliche Räume und Dörfer mit Zukunft zu gestalten. Im Rahmen des LEADER-Ansatzes als viertem Bereich werden mit breiter Bürgerbeteiligung regionale Entwicklungsstrategien erarbeitet und umgesetzt.

Gesundheitlicher Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

Gesundheit ist ein hohes individuelles Gut. Verbraucherinnen und Verbraucher müssen darauf vertrauen können, dass das, was sie zu sich nehmen oder in anderer Weise gebrauchen, gesundheitlich unbedenklich und sicher ist.

Um ein hohes Verbraucherschutzniveau in der EU zu gewährleisten, werden die grundlegenden Sicherheitsanforderungen für Produkte und das europäische Recht kontinuierlich weiterentwickelt. Für Lebens- und Futtermittel, Kosmetika und sonstige Bedarfsgegenstände wird der Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor gesundheitlichen Gefährdungen in einem eigenständigen System allgemeiner und spezifischer Rechtsvorschriften sichergestellt.

Fischereipolitik

Fischbestände und Fischerei brauchen gesunde Meeresökosysteme. Auf europäischer Ebene ist in der Gemeinsamen Fischereipolitik der Weg zu einer nachhaltigen Fischerei bereits vor einigen Jahren eingeschlagen worden. Dazu zählen Bewirtschaftungs- und Wiederaufbaupläne für zahlreiche Fischarten und die Maßnahmen zur Bekämpfung der illegalen Fischerei. Dieser Weg wird mit der umfassenden Neuausrichtung der Gemeinsamen Fischereipolitik der EU konsequent fortgesetzt. Die schrittweise Einführung von Rückwurfverboten ist hierbei von besonderer Bedeutung. 

Forstpolitik

Die Bewirtschaftung, Erhaltung und nachhaltige Entwicklung der Wälder berührt verschiedene europäische Politikbereiche, wie insbesondere die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums im Rahmen der GAP, die Umweltpolitik, die Handels-, Forschungs- und Industriepolitik sowie auch die Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern.

Biobasierte Wirtschaft, nachhaltige Land- und Forstwirtschaft

In der Europäischen Union leisten die nachwachsenden Rohstoffe einen entscheidenden Beitrag für den Strukturwandel von einer erdöl- zu einer biobasierten Industrie mit Chancen für Wachstum, Innovationen und Beschäftigung. Die Land- und Forstwirtschaft dient zunehmend nicht nur als Nahrungslieferant für Mensch und Tier, sondern auch als Basis für die Rohstoffversorgung einer nachhaltig ausgerichteten, biobasierten Wirtschaft und Industrie.

Tiergesundheit und Tierschutz

Für die Landwirtschaft der EU sind Tierzucht und Tierhaltung wichtige Standbeine. Die Tiergesundheit ist dabei ganz zentral für das Wohlergehen und die Leistungsfähigkeit der Tiere. Dazu tragen sichere Futtermittel, die verantwortungsvolle Anwendung von Tierarzneimitteln und eine effektive Vorbeugung und Bekämpfung von Tierseuchen bei. Der Handel mit Tieren, Teilen von Tieren oder Erzeugnissen daraus innerhalb der EU und mit Drittstaaten steigt stetig. Da mit den Tieren und den Produkten Tierseuchenerreger verbreitet werden können, wächst die Bedeutung einer wirksamen Vorbeugung gegen Tierseuchen auf EU- und internationaler Ebene gleichermaßen.

In den letzten Jahren sind die Belange des Tierschutzes immer stärker in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt. Im Vertrag von Lissabon von 2009 wurde darauf hingewiesen, dass Tiere fühlen können. In Deutschland ist der Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz verankert. Die EU und ihre Mitgliedstaaten müssen deshalb bei allen politischen Maßnahmen in Landwirtschaft, Fischerei, Transport und Forschung auch das Wohlergehen der Tiere berücksichtigen.

Der Bereich wird geleitet von Dr. Jürgen Weis.

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