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Europäischer Rat

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Justus-Lipsius-Gebäude, © dpa

08.02.2018 - Artikel

Seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags 2009 wird der Präsident des Europäischen Rates vom Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit gewählt. Er wird für eine Amtszeit von zweieinhalb Jahren gewählt und kann einmal wiedergewählt werden. Der amtierende Präsident des Europäischen Rates ist Donald Tusk. Er hat sein Amt am 1. Dezember 2014 als Nachfolger von Herman Van Rompuy angetreten. Die Aufgaben des Präsidenten sind in Artikel 15 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) festgelegt.

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Zu unterscheiden ist der Europäische Rat vom Rat der Europäischen Union (auch EU-Ministerrat), dem die Europäischen Fachminister angehören. Er darf auch nicht verwechselt werden mit dem Europarat, einem Zusammenschluss europäischer Staaten.

Seit Ende 2003 finden die Tagungen des Europäischen Rates immer in Brüssel statt, meistens in einem vierteljährlichen Rhythmus. Oftmals finden am Anfang und insbesondere am Ende einer Präsidentschaft Sondergipfel des Europäischen Rates statt, um strittige Fragen, die auf Ministerebene nicht geklärt werden konnten, zu entscheiden. Traditionell nehmen die Außenminister an den Tagungen des Europäischen Rates teil. Seit 1. Dezember 2009 ist er gemäß dem Vertrag von Lissabon eines der sieben Organe der Union.

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Sitzungskalender des Europäischen Rats

Vertrag von Lissabon

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