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Rüstungspolitik

Armament Policy

Armament Policy, © image 1-3: provided by Bundeswehr, Bild 4: provided by AIRBUS via Bundeswehr

10.02.2024 - Artikel

Der Arbeitsbereich Rüstungspolitik wurde im August 2007 eingerichtet.

Dem Leiter des Arbeitsbereiches Rüstungspolitik obliegt die Beratung des deutschen Ständigen Vertreters bei der Europäischen Union und des deutschen Vertreters im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee der EU (PSK) in allen rüstungspolitischen Angelegenheiten unter Einbeziehung auch wirtschaftlicher Aspekte.

Das ressortübergreifend abgestimmte Aufgabenspektrum umfasst:

  • Analyse und Bewertung der Aktivitäten und Entwicklungen mit rüstungspolitischen Bezügen bei der EU, insbesondere bei der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA), im Europäisches Parlament sowie in der Europäischen Kommission
  • Vertretung der deutschen Positionen und Interessen gegenüber der EDA Geschäftsführung sowie in den EDA-Arbeitsgruppen/Sitzungsformaten
  • Vertretung der deutschen Positionen und Interessen in der Ad Hoc Working Party on Defence Industrie
  • Vertretung der DEU Positionen und Interessen in Expertengruppen der Kommission mit Verteidigungsbezug, z.B. Beobachtungsstelle für kritischen Technologien im Bereich Verteidigung und Weltraum
  • Bi- und multilaterale Abstimmung mit den Delegationen der Mitgliedsstaaten in rüstungspolitischen Angelegenheiten
  • Planung, Vorbereitung und Durchführung von Besuchen und Informationsveranstaltungen im Aufgabenbereich

Der Bereich Rüstungspolitik wird geleitet von Ministerialrat Martin Schnause.

Kontakt zum Fachreferat

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