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Starkes Zeichen der Solidarität 

Karte des Westbalkan

1=Bosnien-Herzegowina, 2=Serbien, 3=Montenegro, 4=Kosovo, 5=Nordmazedonien, 6=Albanien, © Bundesregierung

08.05.2020 - Artikel

Die EU unterstützt die Staaten des westlichen Balkans mit einem Hilfspaket von 3,3 Milliarden Euro. Gleichzeitig bekräftigten die Staats- und Regierungschefs der EU die Annäherung der Westbalkanstaaten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Mittwoch, 6. Mai, am EU-Westbalkangipfel teilgenommen. Der Gipfel hätte planmäßig auf Einladung der kroatischen EU-Ratspräsidentschaft in Zagreb stattfinden sollen und wurde aufgrund der Covid-19-Pandemie als Videokonferenz ausgerichtet. Der Gipfel sollte dazu beitragen, eine neue Dynamik für weiterhin nötige Reformen in den Westbalkan-Ländern auszulösen.

Neben den Führungsspitzen der EU-Institutionen waren die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedstaaten und der sechs Westbalkanstaaten (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien) eingeladen. Vertreten waren zudem die Europäische Investitionsbank, die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und der Regionale Kooperationsrat (RCC).

EU-Beitrittsperspektive bekräftigt

Im Mittelpunkt des Austauschs stand die Zusammenarbeit bei der Bewältigung der Covid-19-Pandemie und ihrer Auswirkungen. Der Gipfel hat ein starkes Zeichen der Solidarität gesetzt und die EU-Beitrittsperspektive der sechs Westbalkanstaaten bekräftigt. Er soll dazu beitragen, eine neue Dynamik für weiterhin nötige Reformen in den Westbalkan-Ländern auszulösen.

Die Bundeskanzlerin dankte dem kroatischen Ratsvorsitz und dem Präsidenten des Europäischen Rates für ihr Engagement in der Vorbereitung des Gipfels und der Präsidentin der Europäischen Kommission für das EU-Unterstützungspaket für den Westlichen Balkan in Höhe von mehr als 3,3 Milliarden Euro. Sie betonte, dass Deutschland und die EU fest an der Seite des Westlichen Balkans stehen. Gleichzeitig ermutigte sie die politisch Verantwortlichen in den Westbalkanstaaten, den eigeschlagenen Reformweg zur EU-Mitgliedschaft weiter fortzuschreiten. In diesem Zusammenhang appellierte sie an die Westbalkanstaaten, insbesondere Reformfortschritte im Bereich der Rechtsstaatlichkeit zu erzielen.

Die Gipfelteilnehmer einigten sich auf eine gemeinsame „Zagreber Erklärung“.

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