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Treffen im Geist der Zusammenarbeit

Merkel während Pressekonferenz

Kanzlerin Merkel unterstrich die Bedeutung eines Konjunkturprogramms in Europa., © Bundesregierung/Steins

24.04.2020 - Artikel

Wir werden nur dann erfolgreich sein, wenn wir die Krise gemeinsam bekämpfen – darauf hat Bundeskanzlerin Merkel nach der Videokonferenz der EU-Staats- und Regierungschefs hingewiesen, bei der es insbesondere um den Umgang mit den wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie ging.

Auch wenn man nicht in allen Punkten einer Meinung war, so gab es einen offenen Austausch im Geist der Zusammenarbeit, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der Videokonferenz des Europäischen Rats.

In diesem Geiste hatte bereits die Eurogruppe am 9. April ein Solidaritätspaket mit einem Volumen von mehr als 500 Milliarden Euro geschnürt. Ziel ist es, dass diese  Hilfen ab dem 1. Juni bereitstehen, nachdem auch der Bundestag beteiligt worden ist, so die Kanzlerin. Sie seien ein wichtiges Instrumentarium, um schnell und effektiv helfen zu können.

Fonds für den wirtschaftlichen Aufschwung

Für die Phase nach der akuten Bekämfung der Coronavirus-Pandemie, die Phase der Erholung, ist dann ein Fonds für den wirtschaftlichen Aufschwung (recovery fund) notwendig. Dazu soll die EU-Kommission bis zum 6. Mai einen Vorschlag vorlegen.

Dieser Fonds ist, so die Bundeskanzlerin, auch im deutschen Interesse, denn uns könne es nur gut gehen, wenn es Europa gut gehr. Über seine Ausgestaltung ist im Zusammenhang mit dem Mehrjährigen Finanzrahmen der EU für die Jahre 2021 bis 2027 zu entscheiden. Deutschland muss in diesem Zusammenhang mit höheren Beiträgen rechnen – auch darauf hat die Bundeskanzlerin verwiesen.

Westbalkan-Gipfel als Videokonferenz

Die Staats- und Regierungschefs beschlossen zudem, dass der von der kroatischen Präsidentschaft für Mai geplante Westbalkan-Gipfel wegen der Pandemie ebenfalls als Videokoferenz (EU-27 + 6  Westbalkan-Staaten) stattfinden wird.

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