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Von der Leyen ist neue EU-Kommissionspräsidentin

Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin

16.07.2019, Frankreich, Straßburg: Ursula von der Leyen spricht bei ihrer Bewerbungsrede vor den Abgeordneten des Europaparlaments. Von der Leyen bewirbt sich als neue EU-Kommissionspräsidentin. Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten die CDU-Politikerin als Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Juncker vorgeschlagen. Foto: Michael Kappeler/dpa | Verwendung weltweit, © dpa

16.07.2019 - Artikel

Das Europäische Parlament hat Bundesverteidigungsministerin von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Bundeskanzlerin Merkel gratulierte der 60-Jährigen zu ihrem neuen Amt. Mit von der Leyen werde nun „eine überzeugte und überzeugende Europäerin Chefin der Europäischen Kommission“.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Ursula von der Leyen sehr herzlich zu ihrer Wahl als neue EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. „Sie wird nun mit großem Elan die Herausforderungen angehen, vor denen wir als Europäische Union stehen. Das hat sie in ihrer heutigen Rede im Europäischen Parlament sehr deutlich gemacht“, erklärte Merkel.

Auch wenn sie heute eine langjährige Ministerin verliere, gewinne sie eine neue Partnerin in Brüssel, so die Kanzlerin. „Daher freue ich mich auf eine gute Zusammenarbeit.“

Erste Frau an der Spitze der EU-Exekutive

Von der Leyen wird ihr Amt am 1. November antreten und die EU-Kommission fünf Jahre lang leiten. Von ihrem Amt als Bundesverteidigungsministerin will sie am Mittwoch zurücktreten. Nach ihrer Wahl im Europäischen Parlement bedankte sich von der Leyen für das Vertrauen der Abgeordneten. „Unser gemeinsames Ziel ist ein geeintes, ein starkes Europa“, sagte sie.

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Mit von der Leyen steht zum ersten Mal eine Frau an der Spitze der EU-Kommission, unterstrich Kanzlerin Merkel. Nach mehr als 50 Jahren steht außerdem erstmals auch wieder eine Deutsche an der Spitze der europäischen Exekutive. Zuletzt war Walter Hallstein von 1958 bis 1967 Kommissionspräsident der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft.

Aufgaben als EU-Kommissionspräsidentin

Künftig wird von der Leyen die Arbeit der Europäischen Kommission leiten und die Leitlinien der Kommissionsarbeit vorgeben. Unterstützt wird sie dabei von einem Team von sieben Vizepräsidenten, zu denen auch der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik gehört. Die Vizepräsidenten koordinieren und leiten die sogenannten Projektteams, die sich auf bestimmte Themenfelder spezialisiert haben. Darin können mehrere Kommissare zusammenarbeiten und Initiative in das Arbeitsprogramm der Kommission einbringen.

Wie geht es weiter?

Nach ihrer Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin muss von der Leyen nun ihr Kommissionsteam zusammenstellen. Die EU-Kommission besteht aus 28 Mitgliedern: der Präsidentin sowie 27 Kommissarinnen und Kommissaren. Bis auf Deutschland, das die Präsidentin stellt, schlägt jeder Mitgliedstaat einen Vertreter oder eine Vertreterin des eigenen Landes vor. Die Kommissionspräsidentin teilt dieser Person dann ein Ressort zu - eine sogenannte Generaldirektion. Die Nominierungen müssen von den Staats- und Regierungschefs der Länder im Europäischen Rat angenommen werden.

Jeder Nominierte muss sich vor dem Europäischen Parlament vorstellen und die Fragen der Abgeordneten beantworten. Anschließend stimmt das Parlament ab, ob es das vorgeschlagene Kollegium insgesamt akzeptiert oder nicht. Zuletzt müssen die potenziellen Kommissarinnen und Kommissare vom Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit ernannt werden. Am 1. November kann die neue Kommission dann ihr Amt antreten.

Weitere Spitzenposten der EU-Institutionen

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten von der Leyen bei einem Sondergipfel am 1. Juli als Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nominiert. Dabei einigten sie sich auch auf die Besetzung weiterer Spitzenpositionen:

  •     Der belgische Regierungschef Charles Michel soll künftiger EU-Ratspräsident werden.
  •     Als EU-Außenbeauftragten nominierten die Staats- und Regierungschefs den spanischen Außenminister Josep Borrell
  •     Die Chefin des Internationalen Währungsfonds Christine Lagarde aus Frankreich soll Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB) werden.
  •     Der Italiener David-Maria Sassoli wurde bereits am 3. Juli zum neuen Präsidenten des Europaparlaments gewählt.
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